Was ist das UVP-Verfahren?

Im UVP-Verfahren werden die Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt beschrieben und beurteilt. Es wird mit einem Bescheid über die Genehmigungsfähigkeit des jeweiligen Vorhabens entschieden (z.B. im Bereich Infrastruktur wie das ÖBB-Projekt „Attraktivierung der Verbindungsbahn“).

Am Dienstag, 9. März 2021 wurde das Edikt durch das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) zur Einleitung des öffentlichen Verfahrensteils der Umweltverträglichkeitsprüfung veröffentlicht.

Eingabetermin 23. April 2021

Bis zum 23. April 2021 lief die Frist für die Einbringung von Einwendungen, die von Anrainerinnen und Anrainern sowie von NGOs und Bürgerinitiativen wahrgenommen werden konnte und die Möglichkeit eröffnete Parteienstellung im UVP-Verfahren zu erlangen

Wir haben als Bürgerinitiative unsere Forderungen im Rahmen von Einwendungen vorgebracht und damit Parteistellung für das weitere Verfahren erlangt. Hier gehts zu unseren Einwendungen

Die nächsten Schritte und Bewertung der Umweltauswirkungen

Es folgen nun weitere Verfahrensschritte, welche insbesondere die Bestellung von Gutachtern (sowohl seitens der Behörde, wie auch seitens der Projektwerberin und anderen Parteien) sowie eine mündliche Verhandlung umfassen werden.

Hier finden Sie die zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen, ergänzende Auskünfte der ÖBB sowie das Protokoll der mündlichen Verhandlung

Vor Bescheiderteilung voraussichtlich Ende 2021/Anfang 2022 kann es je nach Einschätzung der Behörde zu Projektüberarbeitungen oder Projektverbesserungen kommen. Auch kann der Genehmigungsbescheid unter Auflagen erteilt werden

Wir sind als Bürgerinitiative weiterhin möglichst aktiv, um uns im Sinne unserer Forderungen am Verfahren zu beteiligen und versuchen auch abseits des Verfahrens die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zu erlangen.

Wie können Sie uns weiter unterstützen?

1. Rückhalt und Vernetzung

Wir bitten weiterhin um Ihre Unterstützung sowie um das Vernetzen mit Bekannten, Freunden und Interessierten durch Eintrag in den Newsletter oder direkt per Email an info@verbindungsbahn-besser.at.

2. Finanzielle Beiträge

Wir arbeiten zwar ehrenamtlich, Anwälte, Sachverständige für Gutachten müssen jedoch auch im weiteren Verfahrensverlauf finanziert werden.

Wir freuen uns über jeden Beitrag auf das 

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